FDP Schalksmühle
FDP Schalksmühle
Klar denken. Konsequent handeln.
Klar denken. Konsequent handeln.
Die FDP Schalksmühle richtet ihren Blick entschlossen in die Zukunft. Angesichts des rasanten Wandels unserer Gesellschaft setzen wir auf strategisches Zukunftsdenken, um die Gemeinde nachhaltig zu gestalten.
Wir fokussieren uns auf:
- Haushaltssicherung: Um die finanzielle Stabilität Schalksmühles zu gewährleisten, legen wir größten Wert auf verantwortungsvolle Haushaltsführung.
- Projektkontinuität: Wir setzen uns für die konsequente Umsetzung begonnener Projekte ein, wie die laufende Planung der Erweiterung der Schule Spormecke und den Neubau der Feuerwerh Löschgruppe Hülscheid.
- Infrastrukturentwicklung: Wir fördern die Schaffung attraktiver Wohn- und Gewerbeflächen, die Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans und des Radfahrkonzepts, sowie die Realisierung der Multifunktionshalle für Sport und Kultur.
- Generationengerechte Politik: Wir gestalten Schalksmühle so, dass sie für junge Familien und ältere Generationen gleichermaßen attraktiv ist, und pflegen die gemeindliche Infrastruktur nachhaltig.
- Bürgerschaftliches Engagement: Wir unterstützen Projekte, die von den Bürgerinnen und Bürgern Schalksmühles initiiert werden.
- Klimaschutz: Wir berücksichtigen die Anregungen des Klimaschutzkonzepts bei allen politischen Entscheidungen.
Unser Ziel ist es, Schalksmühle zukunftssicher und lebenswert zu gestalten, indem wir mit Maß und Weitsicht handeln.
Neuigkeiten
▪️Was ist passiert? Bei der jüngsten Änderung des Tabaksteuergesetzes unterlief dem Bundesfinanzministerium eine schwere Gesetzgebungspanne: Die erst für 2027 vorgesehenen Steuererhöhungen gelten deshalb bereits seit dem 21. Oktober 2026, während für Vapes und E-Zigaretten bis Jahresende überhaupt kein Steuersatz festgelegt ist. ▪️Was will Klingbeil jetzt tun? Er möchte die Steuersätze nun per Gesetz rückwirkend anpassen. ▪️Ist das verfassungsmäßig zulässig? Sehr wahrscheinlich nicht. Wolfgang Kubicki: „Rückwirkend Steuern zu erheben, ist im Rechtsstaat grundsätzlich ein No-Go und allenfalls in eng begrenzten Ausnahmefällen zulässig. Vieles spricht dafür, dass Klingbeils Reparaturgesetz verfassungswidrig ist. Die Begründung des Bundesfinanzministeriums ist ausgesprochen dünn und reicht bei Weitem nicht aus. Was das Ministerium hier einmal mehr vorgelegt hat, schafft keine Rechtssicherheit, sondern sorgt für weiteres Chaos und zusätzliche Verunsicherung. Der Bundestag darf eine solche Vorlage nicht einfach abnicken. Er sollte sich sehr genau überlegen, ob er erneut eine Formulierungshilfe von Lars Klingbeil durchwinkt, ohne die verfassungsrechtlichen Konsequenzen ernsthaft zu prüfen. Wer rückwirkend in bestehende Rechtspositionen eingreift, muss dafür eine tragfähige verfassungsrechtliche Begründung liefern. Bislang ist das Bundesfinanzministerium diesen Nachweis schuldig geblieben. Rechtsstaatlichkeit ist keine lästige Formalie, die man mit einer dünnen Ministeriumsbegründung aushebeln kann. Klingbeil kann es einfach nicht.“
Die Nachricht vom Tod von Hubert Aiwanger erfüllt uns mit Trauer. 🕯️ Die Freien Demokraten sind in Gedanken bei den Angehörigen und allen, die um ihn trauern.
Bildung
Schalksmühle ist der Ort, wo Lebenswege beginnen. Wir wollen, dass Schalksmühle Heimat und Lebensmittelpunkt für Familien wird und bleibt. Daher haben wir uns in den vergangenen Jahren so sehr für die Primusschule eingesetzt.
Bildung beginnt bei den Kleinsten und die Qualität muss das auch tun, damit jedes Kind die faire Chance hat, seinen eigenen Weg zu gehen.
Energie
Wälder, Wiesen, die Glör, der Volme-Freizeit-Park, eine innovative Leuchtturm-Schule: Schalksmühle hat vielen viel zu bieten. Wir sind davon überzeugt, dass die Landflucht gestoppt ist und viele die Attraktivität der ländlichen Region wieder zu schätzen wissen. Wir wollen nicht unnötig Flächen versiegeln und so auch einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Beim Klimaschutz setzen wir auf Anreize, nicht auf Vorschriften.
Sport und Kultur
Wir setzen uns für eine bedarfsgerechte und gut ausgebaute Infrastruktur für den Breiten- und Freizeitsport ein – vor allem auch für eine Sanierung und Modernisierung bestehender Anlagen. Wir setzen uns für eine Multifunktionshalle für Sport und Kultur in der Region ein. Neben Trainingseinheiten, Sportveranstaltungen (wie etwa Spitzenhandball der 3. Liga der SGSH Dragons) wollen wir Feiern und Feste ermöglichen.
Digitalisierung
Digitalisierung funktioniert nicht ohne Netze. In der modernen Gesellschaft ist die Versorgung mit schnellem Internet Teil der Grundversorgung. Auch das Mobilfunknetz muss weiter konsequent ausgebaut werden. Wir wollen Genehmigungsverfahren beschleunigen, mögliche Standorte für Funkmasten prüfen und mögliche städtische Flächen und Gebäude bereitstellen.
Engagieren Sie sich!
Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger - von Ihnen! Gerade in Zeiten weltweiter Krisenherde, Demokratieverdruss und Rechtsruck ist es wichtiger denn je, dass sich mehr Menschen aktiv einbringen. Die Freien Demokraten bieten dazu zahlreiche Möglichkeiten - für jedes Zeitbudget.
